Was hält Mitteleuropa zusammen?

Der Morgen begrüßte den 21. September 2015 in Wien mit strahlendem Sonnenschein. Dr. Matthias Rößler, der Präsident des Sächsischen Landtages, eröffnete im Augustinus-Saal von Klosterneuburg die 5. Tagung des Forums Mitteleuropa. Zugegen waren Vertreter aus Polen, Tschechien, Slowakien, Ungarn, Österreich und Sachsen. Das Tagungsthema lautete »Mitteleuropa 2015. Stabilität und Krise.« Der Untertitel: »Was hält Mitteleuropa zusammen?«

Ingenieur Hans Penz, der Präsident des Niederösterreichischen Landtages, eröffnete seinen Ansprache mit einer Respektsbekundung vor der Mitteleuropa-Initiative des Sächsischen Landtages. Der Tagungsort Klosterneuburg sei mit dem Namen des Markgrafen Leopold III. verbunden, der als Begründer der österreichischen Stamm­lande gilt. Leopold habe seine 18 Kinder überwiegend mit den Nachkommen der Herrscherhäuser in den Nachbarstaaten verheiratet und so die Grundlage für eine gutnachbarliche Existenz seiner Dynastie gelegt.

Aber was hält Mitteleuropa heute zusammen? Hans Penz verwies zunächst auf unzureichende Begriffsbestimmungen von »Mitteleuropa«, sozusagen auf »verwischte Konturen«. Es gebe trotzdem eine gemeinsame Geschichte von Mitteleuropa, die nicht erst mit dem »Eisernen Vorhang« beginne. Der Katalog der gemeinsamen Geschichte lese sich wie eine Tragödie. Aber gerade aus dem Wissen um die gemeinsame Tragödie entspringe der gemeinsame Wunsch nach Frieden und Freiheit.

Der gegenwärtige Zustrom an Flüchtlingen in einer Art von Völkerwanderung stellt eine Herausforderung dar. Mit dem ausgestreckter Zeigefinger in Richtung Osten könne man die Probleme nicht lösen. Alle Länder Mitteleuropas seien hier aufeinander angewiesen. Man müsse zugeben, dass das gemeinsame europäische Haus immer noch eine Baustelle sei. Es handle sich aber um unser einziges Haus.

Gleichzeitig verbiete sich in dieser Frage auch jede Naivität. Über Belastungsgrenzen müsse diskutiert werden können. Von einem destabilisierten Europa hätten auch die Flüchtlinge nichts.

Warum befassen wir uns heute mit Großregionen wie Mitteleuropa oder den Donauanrainerländern? Weil in 30 bis 40 Jahren die Regionen die europäische Entwicklung dominieren werden. Hier gehe es gewissermaßen um »Veränderungen von unten«. Auch Europa wachse, wie das Getreide nicht von oben nach unten, sondern von unten nach oben.

Der Begriff der Regionen helfe dabei, uns besser zu verstehen. Wir kennen uns in Mitteleuropa, wie in Europa noch zu wenig. Jede Region hat ihre Besonderheit, trotzdem bilden wir uns ein, die gleichen Verordnungen und Regelungen auf ganz unterschiedliche Regionen anwenden zu können.

Die Forderung nach mehr Nationalstaat, und mehr »Heimatliebe« ist dagegen keine Lösung für die anstehenden Zukunftsfragen.

Vielleicht sollten wir wieder mehr wie der Hl. Leopold agieren, und uns mit unseren unmittelbaren Nachbarn verständigen. Man müsse ja nicht unbedingt mit der Zwangsverheiratungen der Kinder operieren.

Magister Stefan Schmuckenschlager, der Bürgermeister von Klosterneuburg, begrüßte die Gäste im Namen der Stadtgemeinde. Klosterneuburg werde »Stadt der Völkerverständigung« genannt. Auch im Gemeindeleben würden die heutigen Probleme Europas deutlich. Es habe zuletzt mit 50,94 % die niedrigste Wahlbeteiligung an der Gemeinderatswahl gegeben. Zugleich beteiligten sich so viele Bürger wie noch nie an einem bestimmten Projekt. Diese Spannung kennzeichne vielleicht auch die Situation in der EU.

Dr. Matthias Rößler, der Präsident des Sächsischen Landtages, verwies in seiner Begrüßungs­ansprache zunächst darauf, dass das Projekt Mitteleuropa vor vier Jahren im Sächsischen Landtag verabschiedet wurde. Im Gründungsdokument seien die Herausforderungen festgehalten. Heute seien dazu neue äußere Herausforderungen (Syrien, Mittelmeerraum, Ukraine) und neue innere Herausforderungen (Griechenland, Referendum über den Verbleib GB in der EU, Flüchtlingsströme) gekommen. Deshalb stelle sich heute die Frage »Quo vadis Mitteleuropa?« auch auf neue Weise. Im Tagungstitel seine zwei ambivalente Bewertung des heutigen Zustandes genannt: Stabilität und Krise. Wie könne man diese Ambivalenzen verstehen?

Der französische Historiker Alfred Grosser habe nach 1990 prognostiziert, dass Europa mitteleuropäischer werde. Der Präsident erinnerte an entsprechende Äußerungen Thomas Manns und verwies darauf, dass der Ex-Außenminister der alten Bundesrepublik Heinrich von Brentano, formulierte, dass Deutschland praktisch eine mitteleuropäische Rolle zugefallen sei: aus der Mitte heraus nationale Gegensätze friedlich auszugleichen, zu versöhnen. Gegensätze der Interessen werde es immer geben. Es gehe aber darum, diese Gegensätze im institutionellen Rahmen auszugleichen.

Die Furcht vor einem geeintem Deutschland sei vor 26 Jahren verstehbar gewesen, damals wie heute jedoch unbegründet. Das geeinte Deutschland habe in den letzten Jahrzehnten seine mäßigende Rolle nachgewiesen. Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler habe formuliert, dass Deutschland heute die Aufgabe habe, die europäische Fäden zusammenzuhalten und den Fliehkräften entgegen zu wirken, notfalls auch mit etwas Bestimmtheit. Mitte und Mäßigung dürfe man nicht mit Mittelmäßigkeit verwechseln. Vermittlung ist ein aktiver Prozess, der höchste Anstrengung erfordert. Allein könne kein europäischer Staat die gegenwärtigen Probleme bewältigen. Es gehe darum, die mitteleuropäischen Interessengegensätze in praktische Politik zu verwandeln.

Es schloss sich das Impulsreferat des EU-Kommissar für Nachbarschaftsbeziehungen, Dr. Johannes Hahn an. Dieser verwies zunächst darauf, dass Erhard Busek bereits in den 1980er Jahren das Mitteleuropa-Projekt vorausgedacht habe. Er fügte hinzu, dass der geografische Mittelpunkt Europas in der Nähe der litauischen Hauptstadt Vilnius, und der geografische Mittelpunkt der EU in der Nähe von Aschaffenburg liege.

Aus der geografischen Lage von Mitteleuropa ergebe sich die Notwendigkeit der Vermittlungen zwischen den Nachbarländern. Die mangelnde Kenntnis der Nachbarn behindere die Vermittlungsfähigkeit.

An dieser Stelle lobte der Kommissar ausdrücklich das Studentenaustausch-Programm »Erasmus«, um anschließend festzustellen, dass wir in Europa zu wenig Selbstbewusstsein haben. Mit 7% der Weltbevölkerung habe man 23% Anteil an der Warenproduktion. Aufgrund seiner Verflechtungen sei Europa mit Abstand der interkontinentalste Erdteil. Die gegenwärtige Wirtschaftskrise habe ihren Ursprung in den USA und die Flüchtlingskrise ihren Ursprung in Syrien. Die Anziehungskraft der europäischen »Softpower« (europäische Werte, Bekenntnis zum Individuum, verlässliche Rechtsstaatlichkeit) sei nach wie vor hoch. Nur unter kurzfristigem Aspekt erscheinen die Rechtsstaatlichkeit als Nachteil. Die Frage sei heute, wie man die Flüchtlingsströme stabilisieren könne? Aus Syrien flüchteten bis heute etwa 12 bis 13 Mio Menschen. Im Libanon gebe es bereits mehr syrische Schüler als libanesische. Die EU helfe das libanesische Schulsystem zu stabilisieren. Momentan habe der Libanon 2 Mio Flüchtlinge aufgenommen.

Es mache aber einen Unterschied, ob man als Segler sein Schiff bei gutem Wetter auf den Sturm vorbereitet oder erst im Sturm damit beginne. Die 20 Mio Flüchtlinge, die heute in Europa ankommen, sind kein Phänomen, das erst in den letzten Wochen entstanden ist. Nur die Entscheidung der Flüchtlinge in Richtung Europa zu gehen, sei erst in den letzten Wochen entstanden. Man hätte rechtzeitig die bisherigen Aufenthaltsländer unterstützen sollen. Bisher hielten sich Flüchtlinge in der Nähe ihrer Heimatländer auf, weil sie die Hoffnung auf Rückkehr hatten. Die Flucht nach Europa, die Aufgabe der Hoffnung, ist auch für diese Menschen mit einer Entwurzelung verbunden. Deshalb sei es weitsichtiger, die unmittelbaren Aufnahmeländer zu unterstützen.

Zudem habe sich die Situation im Nahen Osten in letzter Zeit verändert. Erstmalig seit 70 Jahren kämen palästinensische Flüchtlinge nach Europa. Bisher hätten auch sie noch auf einen eigenen Staat gehofft. Erst wenn diese Hoffnung stirbt, dann entschließen sich die Menschen in entfernte Länder zu flüchten.

Im Anschluss folgte eine erste Podiumsdiskussion unter der Fragestellung »Was hält Mitteleuropa zusammen? Wirtschaft. Bildung. Infrastruktur.« moderierte der polnische Journalist Tomasz Kycia die Diskussion zwischen der Historikerin und Journalistin Dr. Jacqueline Boysen, dem Kulturwissenschaftler Prof. Matthias Theodor Vogt, dem Volkswirtschaftler Prof. Gabriel Felbermayr und dem Volkswirtschafler Prof. Andreas Breinbauer.

Die Runde konzentrierte sich in einem Schwerpunkt auf den Ausbau der Verkehrsverbindungen, Eisenbahn und Autobahn. Matthias Theodor Vogt gab zu bedenken, dass ein Ausgleich der gegensätzlichen Interessen, eine »Institution für das Verbindende« geschaffen werden sollte. Andreas Breinbauer fragte, ob das »demokratische Modelle« in Krisenzeiten noch geeignet sei den Ausbau der Infrastruktur voranzubringen. Gabriel Felbermayr gab zu bedenken, dass die gegenwärtigen Einschränkungen im grenzüberschreitenden Verkehr auf die Sicherung der EU-Außengrenzen übergeleitet werden sollten, um die Just-in-Time-Transporte, gerade für die Automobilindustrie, innerhalb der EU nicht zu gefährden. Matthias Theodor Vogt warf ein, dass das Festhalten an veralteten Wachstums-Paradigmen, z.B. der Autoindustrie, nicht zukunftsfähig sei. Gabriel Felbermayer entgegnete, dass es um Produktivitätswachstum, nicht um Konsum(-Brutto-)wachstum gehe. Der jugendliche Moderator appellierte in seinem kurzen Schlusswort daran, keine Grenzen in unseren Köpfen zuzulassen und persönliche Nachbarschaftsbeziehungen zu pflegen. Wenn sich daraus Ehen ergäben, dann bräuchte man nicht mehr über Wirtschaft und Infrastruktur zu diskutieren. Also doch das Modell Leopold?

Nach der Mittagspause folgte eine weitere Podiumsdiskussion unter dem Titel: »Was hält Mitteleuropa zusammen? Kultur und Sprache als Quellen der Vielfalt.« Gerald Schubert, außenpolitischer Redakteur des Wiener »Standard«, moderierte die Diskussion zwischen der ukrainischen Sprachwissenschaftlerin Dr. Stefanya Ptashynk, dem polnischen Politikwissenschaftler Prof. Ireneusz Pawel Karolewski, dem bosnischen Politikwissenschaftler Dr. Vedran Dzihic und dem slowakischen Schriftsteller Michal Hvorecky. Der Moderator fragte, ob Vielfalt etwas zusammenhalten könne. Die Sprachwissenschaftlerin Ptashynk antwortete mit dem Ausdruck »kollektive Identität«. Pawel Karolewski fügte an, dass man in der EU einst glaubte, dass sich politische Identität auf Mobilitätsrechten gründen lasse. Heute wisse man, dass dies nicht so sei. Identitäten würden erst in der Krise wahrgenommen. Die EU befinde sich in einer Art »Zwischenzeit«. Vedran Dzihic fügte an, dass die EU gerade auseinanderbreche. Es sei zu spät für die Debatte um das Verhältnis von Sprache und Kultur. Der Moderator ließ schließlich Fragen aus dem Publikum zu. Ein Zuhörer gab statt einer Frage eine Ergänzung ab. Es habe 2009 ein EU-Projekt zur Erarbeitung einer EU-Identität mit geschichtspolitischen Mitteln gegeben. Der »kleinste gemeinsame Nenner« dieses Projektes sei die Aussage »Totalitarismus ist schlecht« gewesen. Das Resultat war die Einführung eines Gedenktages. Als Datum habe man in Brüssel den 23. August 1939 gewählt, den Tag des Abschlusses eines Nichtangriffs- und Beistandspaktes zwischen Deutschland und der UdSSR.

Eine Dame fragte, ob sie noch eine Antwort auf die Frage »Was hält Mitteleuropa zusammen?« erwarten dürfe. Der Moderator griff diese Anregung auf und konvertierte sie zur Schlussfrage. Prof. Ireneusz Pawel Karolewski schlug eine EU-Steuer vor. Stefanya Ptashynk nannte den Rechtsrahmen und das Wertesystem als zusammenhaltende Momente und Vedran Dzihic sah in den Graswurzelrevolutionen den Nukleus eines neuen Europa.

Der Österreichische Vizekanzler a.D. Dr. Erhard Busek fasste in seinem Schlusswort die Diskussion zusammen. Grundsätzlich sei »Krise« von der griechischen Wortbedeutung her, der Zwang zu Entscheidungen. In Österreich habe man damit Erfahrung. Karl Krauss nannte sein Heimatland einmal »eine Versuchsstation für den Weltuntergang«.

Was sei wesentlich an »Mitteleuropa? Die Mitte verbinde immer die verschiedenen Seiten. Die heutigen Flüchtlingsströme seien erst der Beginn einer Verschiebung der Grenzen im Nahen und Mittlern Osten. Die ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien, wie auch die USA, hätten in dieser Region willkürliche Grenzen gezogen, entgegen aller Tradition. Busek fügte hier den ironischen Satz ein: Wenn sie wenigstens Karl May gelesen hätten!

In Mitteleuropa müsse man immer noch Aggressionen konstatieren, die auf Vorurteilen beruhten. Es sei deshalb die naheliegende Aufgabe, sich mit diesen Vorurteilen zu befassen und sie abbauen zu helfen. Es gehe hier nicht darum die Unterschiede zwischen den Regionen zu beseitigen. Aber die Geschichtsbücher der Staaten Mitteleuropas seien zum Beispiel ein Konzentrat solcher Vorurteile.

Die Religion habe in den letzten Jahren eine neue Bedeutung bekommen. Einerseits gehe es um ein Zusammentreffen der Religionen. Andererseits stamme das Wort Religion vom lateinischen Wort »religare«, etwas regeln.

Als letzten Punkt sprach Busek die Regionalzusammenschlüsse an. Aus der Zusammenarbeit entlang der Donau, ergebe sich einfach auch die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Ungarn. Insgesamt zeigte sich hier die Notwendigkeit des Mitteleuropa Projektes in konzentrierter Form.

Mit einem Dank an Landtagspräsident Dr. Rößler schloss der Vizekanzler a. D. sein Schlusswort und leitete zum letzten Redner über.

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler dankte allen Beteiligten an der Mitteleuropa-Tagung für das, was gemeinsam erlebt wurde. Prof. Karolewski habe gesagt, dass sich Identitäten in der Krise bewährten. Die Stabilität der Bewährung komme von Innen. Die Krisen von außen. Es sei die Frage gestellt worden, warum die Europäer nicht früher auf die Flüchtlingsströme reagierten. Diese Frage müsse erweitert werden: Wie ist Stabilität an der Peripherie Europas zu sichern?

Von Bismarck stamme der Gedanke, dass Staaten keine Freunde haben, sondern Interessen. Wir, so Rößler, haben Interessen und Werte, die uns zusammenhalten.

In Bezug auf den Einwurf von Dr. Busek schlug Dr. Rößler abschließend vor, die nächste Tagung in Budapest abzuhalten.

Foto: Stiftskirche

Kommentar

Beeindrucken, in welcher Dichte die Diskussionsveranstaltungen ablief. Das deutet auf sehr gute Organisation im Hintergrund hin. Den Organisatoren vor und hinter den Kulissen gebührt deshalb Dank.

Die Tagungsthematik Stabilität und Krise verwies auf eine Ambivalenz, die in den Referaten benannt, aber leider in den Diskussionsforen zu wenig aufgenommen wurde. Stabilität erwächst in der Natur und der Gesellschaft aus Vielfalt. Aber Vielfalt kann in Krisensituationen Entscheidungen erschweren. Es geht also darum in entscheidenden Momenten alle Kräfte konzentriren und danach wieder zurück in die Breite gehen zu können.

Foto: Grundmauern der Stiftskirche von 1133

Der traditionsreiche Tagungsort ermöglichte eine Ahnung von 900 Jahren Geschichte und richtete unsere Gedanken auf längere historische Abläufe. Im vergangenen Jahr konstatierte der britische Historiker Christopher Clark, der gemeinsam mit dem Österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer zur Eröffnung der Salzburger Festspiele sprach, dass es eine beunruhigende Wiederkehr von Konstellationen gäbe, die an die Vorgeschichte des Ersten Weltkriegs erinnerten. Glücklicherweise sind seither die gefährlichsten Faktoren etwas gedämpft worden.

Der Erste Weltkrieg war wesentlich eine Art von Selbstmord der europäischen Zivilisation. Europa verabschiedete sich als aktive Kraft aus der Weltpolitik. Die Siegermächte des Ersten Weltkrieges hatten keine glückliche Hand. Die von ihnen geschaffene »Nachkriegsordnung« mit zahlreichen erzwungenen Grenz- und Gebietsveränderungen, glich einem Pulverfass. Die Weltwirtschaftskrise von 1929 wirkte wie eine Art von Zündung.

Die kluge Ricarda Huch veröffentlichte 1934 den ersten Band ihrer »Deutsche Geschichte« mit einem Hinweis, dass ein Ausweg aus der Krise die Rückkehr zu Strukturen des »Römischen Reiches deutscher Nation«, zur Dezentralisierung und zur Regionalisierung sei.

Es gab seinerzeit zahlreiche Verrisse und nur eine positive Rezension, diese stammte von Golo Mann. Natürlich wollte Ricarda Huch nicht einfach zu jener überlebten Monarchie zurückkehren. Sie sah aber, dass die landschaftlich geprägten Regionen Europas in den Strukturen des Alten Reiches ihren Platz gefunden hatten. Die Landschaft ist es, die uns zunächst zusammenbringt und auch trennt. Ein gutes Verhältnis zu den Nachbarn ist das erste Gebot. Insofern ist Mitteleuropa zuerst eine Schicksalsgemeinschaft.

Die Lebensverhältnisse der Regionen sind, wie alle sozialen Verhältnisse, mit Interessen verbunden. Diese Interessen müssen aber formuliert werden. Anders als im Industriekapitalismus geht es heute, und in der Zukunft erst recht, nicht mehr um die Interessen von Klassen und Schichten, sondern um die Interessen von Regionen. Darauf machten bisherigen Tagungen des Forums Mitteleuropa und die Tagung in Klosterneuburg aufmerksam.

Ricarda Huch unterstrich Ihre Vorschläge in Richtung Regionalisierung mit den Hinweisen, dass die Städte in jenem Heiligen Römischen Reich eine besondere Rolle spielten. Allein die kommunale Selbstverwaltung der Städte ermöglichten solche regionale Netzwerke wie die Hanse. Soziale Träger der Selbstverwaltung waren Familenbetriebe in Handwerk, Gewerbe und Handel. Diese sozialen Kräfte formulierten die regionalen Interessen wesentlich mit und setzten sie durch. Auch heute, am Ende des von der großen Industrie dominierten Zeitalters, dürften die regionalen Interessen nicht ohne starke kommunale Selbstverwaltung definiert und verwirklicht werden können.

Zum Schluss noch eine Bemerkung zum Modewort von der »Identität«. Im Duden finden wir die Worterklärung: »völlige Gleichheit«. Die mathematische Vorstellung von der Kongruenz stand hier wohl Pate.

Kann eine statische Vorstellung von Kongruenz unser Selbstverständnis ausdrücken? Nein, es geht doch im Wesentlichen darum, immer wieder neue Erfahrungen der Wirklichkeit in unserer Seele zu verarbeiten und gleichzeitig unsere Handlungssteuerung immer wieder neu zu entwickeln. Das Medium für unser dynamisches Selbstverständnis, für unsere Lernfähigkeit, so Johann Gottfried Herder, kann deshalb nur unsere Sprache sein.

Johannes Eichenthal